Kategorie: Politik

Die Sonntagsfrage wurde ausgewertet und dabei kamen folgende Ergebnisse heraus: CDU und SPD haben zusammen cirac 8.6 Millionen Wähler seit 2005 verloren, was der Spiegel sogleich zu einem riesigen Aufhänger macht. Die SPD käme demnach nur noch auf 24 % und die CDU auf 34%, was für die beiden „großen“ Volksparteien sicherlich kein befriedigendes Ziel…

Da kann man natürlich durcheinander kommen, wenn die SPD zeitgleich ihren Zukukunftskonvent abhält, bei dem es vorrangig um ein Papier namens „Aufstieg und Gerechtigkeit“ geht. Natürlich sind sie komplett unterschiedlich, so sprach man in der SPD von Vollbeschäftigung, während die FDP auf einmal das Schlagwort „Mehr netto für alle“ aus dem Hut zog. Damit meinten…

Nachtrag: Das Strategiepapier ist mittlerweile bei SPD.de Online verfügbar: –> Aufstieg und Gerechtigkeit.pdf < — Deshalb am Ende Teil II  😉 Am Donnerstag stellte die SPD ein neues Papier zur eigenen politischen Position vor. Der Titel lautet „Aufstieg und Gerechtigkeit“ und umfasst insgesamt 11 Seiten. Es soll nach Spiegelangaben 2009 mit eine Grundlage für das…

Ein Stellvertreterkrieg ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen in Konflikt stehenden Staaten, welche in einem Drittstaat exterritorial geführt wird. Dabei unterscheidet man zwischen direkten und indirekten Stellvertreterkriegen. In einem indirekten Stellvertreter Krieg erhalten die Stellvertreter Unterstützung, ohne dass es zu einem militärischem oder offiziellem Eingriff kommt. Der direkte Stellvertreterkrieg zeichnet sich durch die offizielle Teilnahme eines…

Da haben wir den Herrn Edathy und der Herr Edathy ist Mitglied im Deutschen Bundestag. Er ist übrigens auch Vorsitzender des Bundestags Innenausschuss und arbeitet der Herr Sebastian Edathy an ganz tollen Gesetzen mit. Angeblich auch an der Vorbereitung des Datenspeicherungsgesetzes. Das finden wir ganz toll und jetzt, ja jetzt hat der Herr Edathy ein…

Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und die Politikwissenschaftlerin Linda Bilmes haben ein ehrgeiziges Projekt in Angriff genommen und die Kosten des Kriegs im Irak nachgerechnet. Dabei kommen sie auf die erstaunliche Summe von 2.038.000.000.000.- $ Kurz gesprochen knappe 2 Billionen Dollar, die mit relativ harten Zahlen belegt werden können. Das entsprechende Buch: „Die wahren Kosten des…

Geld gilt in der modernen Soziologie betrachtet. Luhman betrachtet Geld als Tauschmedium, Recheneinheit und Wertaufbewahrungsmittel. Ist eine abstraktes Rechenmittel, mit welchem Knappheit zum Ausdruck gebracht wird. Der ideelle Wert des Geldes I Geld funktioniert nur, wenn der Wert des Geldes allgemein anerkannt wird. Der Metzger wird sich nicht fragen, warum dieses kleine Bündel Papier den…

Der Deutsche Bundestag verfügt eine Vielzahl von ständigen Ausschüssen, die hier im einzelnen aufgezählt werden sollen. Aktueller Stand ist die 16. Wahlperiode. Zurzeit gibt es 22 ständige Ausschüsse. Ein ständiger Ausschuss definiert sich vor allem darüber, dass seine Beständigkeit auf die ganze Wahlperiode ausgelegt ist. Sie sind nach Proporz besetzt.

Auf Antrag von 25% der Abgeordneten des Deutschen Bundestages muss eine Enquete-Kommission eingesetzt werden. Diese Kommission ist besetzt mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und externen Fachleuten zu einem bestimmten Sachgebiet. Die Kommission hat die Aufgabe Empfehlungen an den deutschen Bundestag zu erarbeiten zu komplexen Sachgebieten und so die Arbeit des Deutschen Bundestag zu unterstützen. Sie…

Plutokratie bedeutet die politische Herrschaft des Geldes. Er stammt aus dem griechischen von Plutos, was soviel wie Geld bedeutet und Kratin = der Machtausübung. In einer Plutokratie sind nicht alle Bürger gleich, sondern werden nach ihrem Besitz, nach ihrem Vermögen und nach ihrem Einkommen beurteilt. Ämter und Rechte bleiben den gut Situierten vorbehalten und stärken…

Indemnität ist definiert über den Artikel 46 Absatz 1 des Grundgesetzes. Hier wird geregelt, dass ein Abgeordneter nicht wegen seinen Aussagen im Bundestag oder in den Ausschüssen weder dienstlich, rechtlich noch sonstig belangt werden kann. Dies gilt ausdrücklich nicht für verleumderische Beleidigungen. Die Indemnität ist vor allem ein wichtiger Pfeiler der Redefreiheit der Abgeordneten, die…

Konflikt und Konsens sind zwei Grundbegriffe der Politikwissenschaft. Konflikte entstehen aufgrund unterschiedlicher Interessen von Akteuren in einem System. Je schwächer der Konflikt ist, desto mehr ist die Tendenz zum Konsens gegeben. Zusammenleben im politischen Sinne schwankt immer zwischen diesen beiden Extremen von Konflikt und absoluter Zustimmung.

Der Begriff Korporatismus beinhaltet die Zusammenarbeit von Interessenakteuren auf einer öffentlichen Ebene im staatlichen Bereich, d.h. zwei Verbände verhandeln über einen Gegenstand, der eigentlich unter staatliche Herrschaft fallen würde, so das der Staat nur noch eine Steuerungs- und Moderationsfunktion hat. Korporatismus Definition „Korporatismus bezeichnet ein gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis von Akteuren der Interessenvermittlung (üblicherweise Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände)…

In einer Diktatur konzentriert sich die Macht auf einen einzelnen Akteuer in form einer Einzelperson, einer Personengruppe oder einer einzelnen Partei. Weiterhin ist diese Machtkonzentration keinen Kontrollmechanismen unterworfen und es gibt keine offene Opposition zur Macht, so dass es keinen Wettbewerb im System gibt. Zwar können in Diktaturen auch Wahlen stattfinden, doch sind diese nur…

Plebiszit ist eine Entscheidung in einem demokratischen System dann, wenn sie von allen Bürgern direkt getroffen wird und nicht über Vertreter / Repräsentanten. Das Wort Plebiszit stammt aus dem Lateinischen und setzt sich zusammen aus plebs = Volk und  scitum = Entscheid.  Es handelt sich also um die ursprüngliche Form der direkten Demokratie.  Plebiszite Entscheidungen…

Gewaltenteilung beschreibt den Zustand der Dezentralisierung der Macht mit dem Ziel kontrollierte Herrschaftsverhältnisse im jeweiligen System zu gewährleisten. Klassisch zielt die Gewaltenteilung in der Demokratie auf den Erhalt der Freiheit und der Gleichheit ab, indem in der klassischen Gewaltenteilung auf das 3-Säulenprinzip zurückgegriffen wird. Die Idee der Gewaltenteilung ist vor allem John Locke und Montesquieu…