Ypsilanti gescheitert, 4 SPDler mit Gewissen

Nun ist es amtlich, Frau Ypsilanti ist mit ihrem Plan die Macht in hessen zu übernehmen gescheitert. Vor der hessischen Landtagswahl gab Frau Ypsilanti das Wahlversprechen, dass sie niemals mit den Linken zusammenarbeiten würde. nach der Wahl, die uns allen ja wohl bekannt ist, änderte sich dies aber doch schlagartig. So war der große Plan eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden und so roland Koch aus dem Amt zu drängen.

4 SPD-Abgeordnete mit freiem Mandat und Gewissen

In dieser Konstellation wäre sie au 57 Stimmen gekommen und hätte so eine Stimme mehr als die benötigten 56 Stimmen erhalten. Frau Metzger hatte schon direkt nach der Wahl ihre Verweigerung bekannt gegeben, was aber noch toleriert werden konnte, da immer noch die benötigten 56 Stimmen vorhanden gewesen wären. die Linken stimmten für die Tolerierbarkeit der Koalition und selbst die Grünen gaben, wenn auch zögernd ihr okay.

Heute allerdings kam es zur endgültigen Wendung, denn 4 Abgeordnete aus den eigenen Reihen verweigern Frau Ypsilanti die Gefolgschaft. In der Folge wollen diese 4 Abgeordnete in kürzester Zeit die SPD-Fraktion verlassen.
Bundespolitisch war der Plan so oder so, sehr umstritten, da die Bundes-SPD, damals noch unter Kurt Beck, nicht offen zu den Linken bekennen konnte. Dies hinderte Frau Ypsilanti jedoch nicht ihren Machtwillen durchsetzen zu wollen, so dass es sich sehr schnell abzeichnete, dass es wohl ihre einzige Chance sein würde.
Zum jetztigen Zeitpunkt ist damit die politische Karriere Ypsilantis gescheitert und auf einem Tiefpunkt angekommen.
Wie es in Hessen weitergeht dürfte sehr spannend sein, bis jetzt ist nur klar, dass Roland Koch vorerst geschäftsführend das Amt des Ministerpräsidenten bekleidet. Sehr wahrscheinlich ist es, dass es zu Neuwahlen kommt.
In diesem Fall dürfte sich der Wahlkampf äußerst spanned gestalten. Zunächst hätten wir da die SPD, die sich im letzten Jahr nicht nur auf Bundesebene, sondern explezit im hessischen Landtag selbst zerfleischt hat. Hinzu kommt, dass sie keine geschlossene Fraktion bilden und auf die schnelle auch keinen neuen Spitzenkandidaten aus dem Hut zaubern können. Die Linken sitzen mittlerweile fest im Sattel, haben ihre Zustimmung zur Minderheitenregierung signalisiert und können von der Situation eigentlich nur profitieren. Die Grünen haben zuletzt wieder eine bittere Pille nach der anderen schlucken müssen, gerade im Bezug auf den Ausbau des Frankfurter Flughafens, den sie eigentlich komplett stoppen wollen. Heraus kam ein fauler Kompromiss an den keiner jemals wirklich geglaubt hat. Die Liberalen haben die Gunst der Stunde nicht genutzt und konnten sich nicht besonders profilieren. Nur an den Fehlern der anderen herumzumäkeln signalisiert der Bevölkerung nicht unbedingt eine kreative und positive Regierungsbereitschaft.
Zu guter letzt wäre da die Hessen-CDU, geführt von Roland Koch, den viele politisch schon abgeschrieben haben. Sollte es zu Neuwahlen kommen, so kann er sich beruhigt zurücklehnen und einfach den Wahltag abwarten. Sollte er sich nicht wieder in die Nesseln setzen mit Themen, wie der Ausländerkriminaltät und jugendlichen Immigranten und anderen Dingen, so sollte es für ihn kein Problem sein, das Amt auch noch länger bekleiden zu können.

Was bleibt übrig von diesem Jahr in Hessen? Immerhin wurden die Studiengebühren wieder abgeschafft und dies ist auch gut so, alleine wenn man die aktuellste Studie zu dem Thema betrachtet. Ansonsten bleibt nur ein großes Fragezeichen und eine sehr verstörte Wählerschaft.
Man kann nur hoffen, dass die Parteien am Rand nicht zu sehr von dieser Situation profitieren.

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Veröffentlicht von

Marc

Hi, ich bin der Marc und schreibe ab und zu fürs Literaturasyl. Ich lese gerne, mag die klassische Literatur und halte Bücher für den schönsten Wandschmuck. In letzter Zeit gibt es auch immer öfter ein Hörbuch. Egal ob Roman, Krimi, Thriller oder Sachbuch: wenn es gut geschrieben ist, finde ich es gut.

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